Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 72a Abs 5 S 5 ArbGG
  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

 
• IWW

  § 78a Abs. 1, Abs. 2 ArbGG, Art... . 103 Abs. 1 GG, § 33a StPO, § 321a ZPO, § 78a Abs. 2 Satz 5 ArbGG, § 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG, § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 152a VwGO, §§ 321a, 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine Anhörungsrüge gegen den Zurückweisungsbeschluss einer Nichtzulassungsbeschwerde; Verfassungsmäßigkeit der Begründungspflicht in der Anhörungsrüge

• Betriebs-Berater

  Darlegungsanforderungen in der Anhörungsrüge

• Wolters Kluwer

  Prozessrecht; Absehen von einer Begründung; Anhörungsrüge; Darlegungsanforderungen

• bag-urteil.com

  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

• rewis.io

  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ArbGG § 72a Abs. 5 S. 5; ArbGG § 78a Abs. 2 S. 5
  Prozessrecht - Absehen von einer Begründung; Anhörungsrüge; Darlegungsanforderungen

• rechtsportal.de

  GG Art. 103 Abs. 1
  Anforderungen an eine Anhörungsrüge gegen den Zurückweisungsbeschluss einer Nichtzulassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de

  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Anhörungsrüge gegen nicht begründeten Beschluss über die Nichtzulassung der Revision

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - und die Anhörungsrüge

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

Papierfundstellen

• NJW 2019, 2342
• NZA 2019, 1095

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 05.04.2019 - AnwZ (Brfg) 76/18

  Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Rahmen einer …

  Auszug aus BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Sie übersieht, dass eine Ergänzung der Gründe eines Beschlusses nicht durch eine Anhörungsrüge herbeigeführt werden kann, die sich in der Behauptung erschöpft, wegen der nach § 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG unterbliebenen Begründung sei der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (vgl. BAG 9. April 2014 - 1 AZN 262/14 (F) - Rn. 2; BGH 5. April 2019 - AnwZ (Brfg) 76/18 - Rn. 2 [zu § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 152a VwGO]) .
• BVerfG, 26.08.2008 - 2 BvR 1516/08

  Wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist gemäß § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG verfristete …

  Auszug aus BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss, durch den eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden ist, können nur neue und eigenständige Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG durch die angegriffene Entscheidung des letztentscheidenden Gerichts geltend gemacht werden (vgl. BVerfG 16. November 2018 - 2 BvR 2172/18 - Rn. 7 [zu § 33a StPO]; 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 - Rn. 2 [zu § 321a ZPO]) .
• BAG, 09.04.2014 - 1 AZN 262/14

  Anhörungsrüge - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Absehen von einer …

  Auszug aus BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Sie übersieht, dass eine Ergänzung der Gründe eines Beschlusses nicht durch eine Anhörungsrüge herbeigeführt werden kann, die sich in der Behauptung erschöpft, wegen der nach § 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG unterbliebenen Begründung sei der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (vgl. BAG 9. April 2014 - 1 AZN 262/14 (F) - Rn. 2; BGH 5. April 2019 - AnwZ (Brfg) 76/18 - Rn. 2 [zu § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 152a VwGO]) .

 
• BGH, 23.04.2019 - V ZR 335/17

  Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts wegen Aussichtslosigkeit der …

  Auszug aus BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Das ist in der Anhörungsrüge darzutun (§ 78a Abs. 2 Satz 5 ArbGG; vgl. BGH 23. April 2019 - V ZR 335/17 - Rn. 2 [zu § 321a ZPO]) .
• BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

  Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare …

  Auszug aus BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Sie dient deshalb auch der Effektivität der Rechtsverfolgung im Interesse aller Rechtsschutzsuchenden (vgl. BVerfG 8. Dezember 2010 - 1 BvR 1382/10 - Rn. 21, BVerfGK 18, 301 [zu §§ 321a, 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO]) .
• BVerfG, 16.11.2018 - 2 BvR 2172/18

  Rechtswegerschöpfung im Klageerzwingungsverfahren (Grundsatz der Subsidiarität …

  Auszug aus BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss, durch den eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden ist, können nur neue und eigenständige Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG durch die angegriffene Entscheidung des letztentscheidenden Gerichts geltend gemacht werden (vgl. BVerfG 16. November 2018 - 2 BvR 2172/18 - Rn. 7 [zu § 33a StPO]; 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 - Rn. 2 [zu § 321a ZPO]) .

• BAG, 22.09.2021 - 2 AZR 365/21

  Anhörungsrüge

  Er zeigt keine besonderen Umstände auf, die die Annahme begründen könnten, der Senat habe Vorbringen nicht berücksichtigt (zu dieser Anforderung BAG 25. Juni 2019 - 10 AZN 567/19 (F) - Rn. 2).